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Tierschutz Schwerpunktthema im Bundestag

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Tierschutz ist eines der Schwerpunktthemen des Bundestages in dieser Woche. Zur besten Debattenzeit, am Donnertagmorgen um 9 Uhr, befassen sich die Abgeordneten mit dem Tierschutzbericht 2015 der Bundesregierung und einem Antrag von Bündnis 90ie Grünen zum Tierschutz.

In der knapp eineinhalbstündigen Aussprache wird Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt erneut für seine Initiative Eine Frage der Haltung - Neue Wege für mehr Tierwohl und sein Prinzip der freiwilligen Verbindlichkeit werben. Von besonderem Interesse dürfte sein, welche Maßnahmen die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg bringen will und ob die SPD einmal mehr eine Änderung des Tierschutzgesetzes fordern wird.

Die Opposition wird die Debatte zu einem Generalangriff auf die Tierschutzpolitik der Bundesregierung nutzen. Vor allem nach Auffassung der Grünen sind strengere gesetzliche Vorgaben unverzichtbar. Die Linke hatte zuletzt ungleich verteilte Machtverhältnisse entlang der Wertschöpfungskette für Missstände im Tierwohl verantwortlich gemacht und eine Neuausrichtung der Agrarpolitik gefordert. AgE (01.12.2015)

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