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Landwirtschaftliche Subventionen nehmen leicht zu

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Die der Landwirtschaft zugerechneten Subventionen des Bundes werden in den kommenden Jahren leicht steigen. Wie aus dem 26. Subventionsbericht der Bundesregierung hervorgeht, den das Kabinett gestern beschlossen hat, erhöhen sich die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen im Bereich „Ernährung und Landwirtschaft“ von knapp 1,4 Mrd Euro im Jahr 2015 auf voraussichtlich annähernd 1,5 Mrd Euro im Jahr 2018. Damit rangiert der Agrarbereich an vierter Stelle, hinter der gewerblichen Wirtschaft mit 13,4 Mrd Euro, dem Verkehrssektor mit 3,0 Mrd Euro und dem Wohnungswesen mit 2,25 Mrd Euro.
Der Anstieg bei den landwirtschaftlichen Subventionen des Bundes beruht dem Bericht zufolge im Wesentlichen auf einer Aufstockung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK), der Mittel für die Förderung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau sowie der neu eingeführten Steuervergünstigung zur Tarifglättung bei Einkünften aus der Land- und Forstwirtschaft über einen Betrachtungszeitraum von drei Jahren.
Die Finanzhilfen steigen den Angaben zufolge von rund 556 Mio Euro zu Beginn des Berichtszeitraums auf gut 620 Mio Euro im Jahr 2018. Für dieses Jahr weist der Bericht Finanzhilfen von mehr als 880 Mio Euro. Zu Buche schlagen dabei unter anderem die nationale Aufstockung der EU-Liquiditätshilfen um 58 Mio Euro sowie die Anhebung der Bundesmittel zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung um 78 Mio Euro. Für 2018 sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung eine Reduzierung der LUV-Mittel auf 100 Mio Euro vor.
Die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen der Landwirtschaft belaufen sich laut des Subventionsberichtes im Jahr 2018 auf rund 850 Mio Euro. Der Löwenanteil entfällt dabei auf die Entlastung beim Agrardiesel mit 450 Mio Euro. Durch die Steuerbefreiung für Zugmaschinen entgehen dem Bund Einnahmen von 260 Mio Euro. Die Steuermindereinnahmen infolge der Tarifglättung veranschlagt der Bericht auf 50 Mio Euro im Jahr 2018, wovon knapp die Hälfte auf den Bund entfällt. AgE (25.08.2017)
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