Landwirtschaft Thema der Sondierung von Union und SPD

Wesentlich schneller als bei den vierwöchigen Gesprächen zur Bildung eines Jamaika-Bündnisses wollen CDU, CSU und SPD ausloten, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintreten wollen. Wie nach einem Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden in dieser Woche in Berlin bekanntgegeben wurde, sollen die Sondierungsgespräche am 7. Januar 2018 beginnen. Bereits am 12. Januar will man ein Ergebnis vorlegen, das anschließend in den Gremien beraten werden soll. Die SPD will am 21. Januar auf einem Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von konkreten Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien entscheiden.

Zu den 15 „Themenclustern“, die für die Sondierungen festgelegt wurden, zählt auch der Bereich „Landwirtschaft/Verbraucherschutz“. Über den ländlichen Raum will man im Zusammenhang mit Kommunen, Wohnungsbau und Mieten beraten. Umwelt steht zusammen mit Energie und Klimaschutz auf der Tagesordnung.

Angesichts der Kürze der vorgegebenen Zeit werden sich die Unterhändler nicht bereits in den Sondierungsgesprächen mit Detailregelungen befassen, wie dies in den Jamaika-Runden der Fall war. Die Parteien entsenden jeweils 13 Vertreter in die Gespräche. Für die CDU ist die stellvertretende Parteivorsitzende Julia Klöckner dabei, für die CSU der geschäftsführende Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt. Beide haben bei Jamaika über Landwirtschaft verhandelt. In der SPD-Riege fehlt ein Agrarpolitiker. AgE (22.12.2017)