Deutschland bei Glyphosat weiter Zünglein an der Waage

Über die von der EU-Kommission vorgeschlagene Neuzulassung des Pflanzenschutzwirkstoffs Glyphosat soll am morgigen Donnerstag in Brüssel in dem für Pflanzenschutz zuständigen Fachausschuss abgestimmt werden. Der Ausschuss habe heute zu dem Thema beraten und auf eine für morgen Vormittag geplante Abstimmung verwiesen, sagte einer der Teilnehmer gegenüber AGRA-EUROPE. Die für eine Wiederzulassung ab Ende Juni erforderliche qualifizierte Mehrheit - 55 % der Mitgliedstaaten, die 65 % der Bevölkerung repräsentieren - schien heute gegen 16 Uhr noch nicht erreicht.

Es hätte aber auch einige EU-Länder gegeben, die sich noch nicht klar über ihr Stimmverhalten geäußert hätten, so die Situation nach der heutigen Ausschusssitzung. Diese würden ihre Position möglicherweise am Donnerstag äußern, hieß es - auch mit dem Hinweis, dass manche Länder bei ihrem Stimmverhalten der deutschen Position folgen wollten, so sie denn vorliege.

Die deutsche Bundesregierung hatte auf der heutigen Regierungspressekonferenz in Berlin den Sachstand zum Thema Glyphosat in der Koalition dargestellt. Danach liege zur Position Deutschlands noch keine abgestimmte Haltung der Bundesregierung vor; die dazugehörigen Gespräche würden aber weiterlaufen.
Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte gestern in Brüssel gegenüber Journalisten keinen Zweifel daran gelassen, dass die SPD-Bundesminister sich gegen eine Verlängerung aussprechen würden. AgE (19.05.2016)