EU-Freihandelsgespräche mit Japan sollen schnell Erfolge bringen

Die Eckpunkte eines Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Japan sollen möglichst bis zum Ende dieses Jahres stehen. Dafür haben sich EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe am Freitag bei einem bilateralen Gipfeltreffen in Tokio ausgesprochen. Man habe die Unterhändler mit dem Mandat ausgestattet, noch bestehende Differenzen auszuräumen, heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung.

Zuvor hatte jedoch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström klargestellt, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe. Der Ehrgeiz müsse auch der Substanz des Abkommens gelten. Malmström stellte zudem fest, dass die japanischen Zölle auf Nahrungsmittel, Getränke und Agrarerzeugnisse im Gegensatz zu anderen Produktkategorien noch immer hoch seien. Hier böten sich große Möglichkeiten. „Wir sollten darauf abzielen, Zölle auf beiden Seiten abzuschaffen, sowohl für die Agrar- und Ernährungswirtschaft als auch für den Autobau“, sagte Malmström. Dabei müssten natürlich die wichtigsten sensiblen Bereiche berücksichtigt werden. Europa könne jedoch keine Übereinkunft akzeptieren, die hinter den Abkommen mit Kanada oder Südkorea zurückbleibe.

Laut Kommissionsangaben erhebt Japan für die meisten Fleisch- und Milchprodukte sowie Zucker, zuckerhaltige Produkte und Fruchtsäfte außerhalb einer begünstigten Quote einen Zollsatz von deutlich mehr als 100 %. Der Wert der Gesamtausfuhren der Branche nach Nippon belief sich zuletzt auf gut 5 Mrd Euro jährlich. Die Exportschlager waren dabei mit Abstand Schweinefleisch und Wein, gefolgt von Käse, Getreide, Obst- und Gemüsezubereitungen sowie Olivenöl. AgE (02.06.2015)