Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt will sich bei der anstehenden Novelle der Düngeverordnung nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Noch sind einige Fragen offen und ich nehme mir die Zeit, mich eingehend damit zu beschäftigen, sagt der Minister in einem Interview mit dem Presse- und Informationsdienst AGRA-EUROPE. Dabei betrachtet er es als Vorteil, dass ich von außen komme und bislang noch nicht an der Diskussion beteiligt war.
Bis wann er einen Entwurf für eine Novelle der Düngeverordnung vorlegt, kann Schmidt noch nicht sagen. Wichtig sei ihm im Ergebnis, dass die landwirtschaftliche Tätigkeit nicht in einer Weise beeinträchtigt wird, die den Betroffenen ein Wirtschaften unmöglich macht, unterstrich der Minister. Allerdings wolle er vermeiden, dass ein europäisches Gerichtsurteil uns die Handlungsspielräume nimmt.
Konkretere Pläne hat der CSU-Politiker bei der Neugestaltung der Hofabgabeklausel. Dazu will er noch vor der Sommerpause Vorschläge machen. Eine gute Grundlage dafür bilde das vorliegende wissenschaftliche Gutachten des Thünen-Instituts. Schmidt: Wir werden eingehend prüfen und bewerten, welche Handlungsmöglichkeiten es gibt und, ganz wichtig, wie der rechtliche Spielraum dafür ist. AgE
(26.03.2014)