Zukünftige niedersächsische Agrarpolitik offen

Die künftige Ausrichtung der niedersächsischen Agrarpolitik ist offen. Am Tag nach der Landtagswahl und dem Verlust der Regierungsmehrheit von SPD und Grünen bleiben eine Große Koalition von SPD und CDU sowie eine sogenannte Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP als realistische Alternativen für ein Regierungsbündnis. Nach den Verlautbarungen aus der FDP-Spitze erscheint eine Ampel derzeit jedoch unwahrscheinlich.

Wahlsieger in Niedersachsen ist die SPD. Die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Stephan Weil kamen auf 36,9 % der Stimmen; das bedeutet ein Plus von 4,3 Punkten gegenüber 2013. Die CDU verlor dagegen 2,4 Punkte und erreichte lediglich 33,6 %. Deutliche Verluste fuhren die Grünen ein. Sie kamen nach einem Minus von 5 Punkten auf 8,7 %. Die FDP verlor 2,4 Punkte und erreichte 7,5 %. Die AfD zog mit 6,2 % der Stimmen erstmals in den Landtag in Hannover ein.

Niedersachsens Landvolkpräsident Werner Hilse wertete die deutlichen Stimmenverluste der Grünen von mehr als einem Drittel als Absage an deren agrarpolitischen Stil. Hilse forderte die Rückkehr zu einem „auf gegenseitiger Achtung basierenden Umgang“. Seinen Angaben zufolge dürfen die niedersächsischen Landwirte und ihre Familien und Mitarbeiter „zu Recht mehr Respekt und Anerkennung erwarten“.

Der Landvolkpräsident verwies in diesem Zusammenhang auf den hohen Stellenwert der niedersächsischen Agrar- und Ernährungsindustrie für die Wirtschaftskraft in den ländlichen Regionen. Deren große Bedeutung müsse bei allen zukünftigen politischen Entscheidungen bedacht werden und sich an Realitäten ausrichten. Nötig seien deshalb „fachlich fundierte und an wissenschaftlichen Fakten orientierte Entscheidungen“. AgE (17.10.2017)