Bauernverband für Stärkung der bäuerlichen Viehhaltung

Der Deutsche Bauernverband (DBV) unterstützt das Ziel von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt, bäuerliche viehhaltende Betriebe künftig im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) stärker zu fördern. Im Interview mit AGRA-EUROPE bezeichnet Generalsekretär Bernhard Krüsken einen solchen Ansatz als „richtig und konsequent“, warnt aber, dass dies nicht zu Lasten anderer Betriebe gehen dürfe. Eine bessere Förderung der Tierhaltung sollte seiner Auffassung nach daher über die Zweite Säule erfolgen.

Ausdrücklich begrüßt der Generalsekretär das grundsätzliche Bekenntnis zur Zwei-Säulen-Struktur im Grünbuch von Schmidt, ferner die Forderung nach Vertrauensschutz sowie die Betonung der Einkommenssicherungsfunktion der GAP. Das 2013 eingeführte System „Förderung der ersten Hektare“ hält Krüsken grundsätzlich für sinnvoll und richtig.

Der DBV-Generalsekretär bekräftigt die insgesamt positive Bewertung des Grünbuchs. Es biete „einen guten Rahmen für viele Diskussionen, die wir weiter führen müssen“. Nicht ausschließen will er jedoch die Gefahr, dass künftig in der Agrarpolitik das Bewahren von Strukturen einen höheren Stellenwert einnehmen könnte als die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit. Die von Minister Schmidt erwartete Renaissance der kleinen und mittleren Unternehmen sieht Krüsken skeptisch. So hält er es „für nahezu ausgeschlossen“, dass der Strukturwandel zum Stillstand komme. Dafür sorge allein schon die Politik mit immer höheren Auflagen für die Betriebe.

Krüsken unterstreicht den Handlungsbedarf im Bodenrecht. Zugleich warnt er vor einem Missbrauch der notwendigen Rechtsänderungen auf Länderebene. Die Änderung des Grundstückverkehrsrechts könne zu einem „Trojanischen Pferd für eine andere Strukturpolitik“ werden, warnt der Generalsekretär. AgE (09.01.2017)